klickpunkt die online-Begleitung des “blickpunkt”,      Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldorf
lauer Furz
nach oben
Alfred J. Arndt 28. April 2015 | Die Freien Wähler sind "angekommen" Frischer Wind oder laue Fürze? "Wir wollen einen frischen Wind ins Stadtparlament bringen" hieß es in den Wahlkampf-Verkündigungen der Freien Wähler. Der frische Wind ist schon in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu einem lauen Furz verkommen, der das traditionelle Wettpissen der jeweils aktuellen Koalitionsfraktionen an die Karre der Kommunisten fad müffelnd begleitete. Auch der FW-Spruch "Sinnvolle Politik anderer Parteien unterstützen wir, statt sie aus Prinzip zu boykottieren" hatte eine recht kurze Halbwertszeit: Man änderte in trauter Kumpanei mit den im Wahlkampf so derb gescholtenen Sozialdemokraten (und der FDP natürlich) als allererstes schon mal die Hauptsatzung der Stadt. Man strich den Umweltausschuss, das Flaggschiff grüner Politik in Mörfelden-Walldorf, und den zweiten Magistratssitz der DKP/LL, der ihr nach bisheriger Regelung bei sechs Stadtverordneten zusteht. Schon der fränkische Komiker Herbert Hisel kalauerte 1966: "In der neuen Deutschen Armee soll ein ganz neuer Ton herrschen!!! – und der Ton ist mir gleich schon so bekannt vorgekommen." Die Ausreden waren kläglich. Alexander Best übernahm in alter SPD-Tradition die Rolle des Schlattenschammes und versuchte, anstelle der eigentlichen Anstifter des "frischen Windes" das Unbegründbare irgendwie zu begründen. "Zum Glück", entfuhr es ihm, hätten die befragten Juristen der Stadt die Vorgehensweise als unbedenklich bezeichnet. Ein großartiges Argument, wenn man weiß, was Juristen in diesem Land schon so alles abgesegnet haben. Der Begründungsversuch misslang – die Abschaffung des Umweltausschusses ist nun mal kein Segen für die Umwelt, und die DKP/LL um einen Magistratssitz zu bringen ist keine Sternstunde von Demokratie und neuem Politik-Stil. Frau Bishop-Klaus (SPD), die noch eifrig assistieren wollte, musste im Rednerpult eingestehen, dass ihr die Argumente ausgegangen waren. Kein Wunder - es gab keine. Dr. Richard Lehner (Grüne) blieb es vorbehalten, klare Worte zu sprechen: "Es geht darum, der DKP/LL einen Magistratssitz wegzunehmen" „und ihre eigene Mehrheit komfortabler zu gestalten…“ fügen wir hinzu. Was man per Mehrheitsbeschluß, inklusive CDU-"Opposition", dann auch tat. Denn: "Verstärkte Einbeziehung von Fach- und Sachkompetenz ist der Schlüssel zum Gemeinwohl." Noch so'n FW-Spruch, der sich hiermit sichtbar in der ersten Sitzung der Stadtverordneten schon erledigt hat. Böse Zungen hatten ja schon kurz nach der Kommunalwahl geunkt, dass die FW recht schnell im verkommenen Politikbetrieb "ankommen" würden. Dass es aber dermaßen schnell gehen würde, ist die eigentliche Überraschung. Karl Kraus hatte wohl doch recht: "Der Parlamentarismus ist die Kasernierung der politischen Prostitution."
Neulich bei den Freien Wählern…
klickpunkt die online-Begleitung des “blickpunkt”,  Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldorf
lauer Furz
nach oben
Alfred J. Arndt 28. April 2015 | Die Freien Wähler sind "angekommen" Frischer Wind oder laue Fürze? "Wir wollen einen frischen Wind ins Stadtparlament bringen" hieß es in den Wahlkampf-Verkündigungen der Freien Wähler. Der frische Wind ist schon in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu einem lauen Furz verkommen, der das traditionelle Wettpissen der jeweils aktuellen Koalitionsfraktionen an die Karre der Kommunisten fad müffelnd begleitete. Auch der FW-Spruch "Sinnvolle Politik anderer Parteien unterstützen wir, statt sie aus Prinzip zu boykottieren" hatte eine recht kurze Halbwertszeit: Man änderte in trauter Kumpanei mit den im Wahlkampf so derb gescholtenen Sozialdemokraten (und der FDP natürlich) als allererstes schon mal die Hauptsatzung der Stadt. Man strich den Umweltausschuss, das Flaggschiff grüner Politik in Mörfelden-Walldorf, und den zweiten Magistratssitz der DKP/LL, der ihr nach bisheriger Regelung bei sechs Stadtverordneten zusteht. Schon der fränkische Komiker Herbert Hisel kalauerte 1966: "In der neuen Deutschen Armee soll ein ganz neuer Ton herrschen!!! – und der Ton ist mir gleich schon so bekannt vorgekommen." Die Ausreden waren kläglich. Alexander Best übernahm in alter SPD-Tradition die Rolle des Schlattenschammes und versuchte, anstelle der eigentlichen Anstifter des "frischen Windes" das Unbegründbare irgendwie zu begründen. "Zum Glück", entfuhr es ihm, hätten die befragten Juristen der Stadt die Vorgehensweise als unbedenklich bezeichnet. Ein großartiges Argument, wenn man weiß, was Juristen in diesem Land schon so alles abgesegnet haben. Der Begründungsversuch misslang – die Abschaffung des Umweltausschusses ist nun mal kein Segen für die Umwelt, und die DKP/LL um einen Magistratssitz zu bringen ist keine Sternstunde von Demokratie und neuem Politik-Stil. Frau Bishop-Klaus (SPD), die noch eifrig assistieren wollte, musste im Rednerpult eingestehen, dass ihr die Argumente ausgegangen waren. Kein Wunder - es gab keine. Dr. Richard Lehner (Grüne) blieb es vorbehalten, klare Worte zu sprechen: "Es geht darum, der DKP/LL einen Magistratssitz wegzunehmen" „und ihre eigene Mehrheit komfortabler zu gestalten…“ fügen wir hinzu. Was man per Mehrheitsbeschluß, inklusive CDU-"Opposition", dann auch tat. Denn: "Verstärkte Einbeziehung von Fach- und Sachkompetenz ist der Schlüssel zum Gemeinwohl." Noch so'n FW-Spruch, der sich hiermit sichtbar in der ersten Sitzung der Stadtverordneten schon erledigt hat. Böse Zungen hatten ja schon kurz nach der Kommunalwahl geunkt, dass die FW recht schnell im verkommenen Politikbetrieb "ankommen" würden. Dass es aber dermaßen schnell gehen würde, ist die eigentliche Überraschung. Karl Kraus hatte wohl doch recht: "Der Parlamentarismus ist die Kasernierung der politischen Prostitution."
Neulich bei den Freien Wählern…